Ein Passwort wird per E-Mail an Sie geschickt

Griechenland, Griechenland, Griechenland. Ein seit fünf Jahren unablässiger Konflikt zwischen den Gläubigern der Eurozone, dem IWF, der Europäischen Zentralbank und dem Pleitegeier Griechenland ist Zunder für Börsen und Märkte, für europäische Regierungschefs eine Plage und für Griechenland ein soziales Fiasko. Diese Krise in Griechenland, die auch eine europäische Krise ist, hat genügend Stoff für eine würzige Tragödie. Eine Satire ganz nach dem Motto: Was bisher geschah.

varoufakis

Wir schreiben das Jahr 1981, Griechenland hat gerade eben seine Militärdiktatur abgestreift, staatlich geführte Unternehmen wurden privatisiert, den Regionen des Landes stärkere Bedeutung zugemessen und grob diejenigen Institutionen gefestigt, um aus der einstigen Wiege der Demokratie, erneut ein demokratisches Regierungssystem auferstehen zu lassen. Nach wie vor verbandelt in den Machenschaften von wenigen Grossfamilien und den mächtigen Reedern, Tankerkönige genannt, die in 15 Prozent des Weltseehandels mitmischen und beim gemeinen Volk dafür bekannt sind, dass sie alljährlich keine oder nur schlanke Steuererklärungen auszufüllen haben, glich Griechenland anfangs noch der klassischen Bananenrepublik.

Ein weiterer Goldesel der hellenischen Nation war und ist OPAP, der ehemals staatliche Lotto-und Sportwettenanbieter. Auch hier sitzen die mächtigen Privatiers zusammen beim gemeinsamen Gyros, mischen die Karten der Politik und belegen, anstatt beim Fiskus in Athen, viel lieber die Spitzenplätze in den Milliardärs-Listen von Forbes. 1991 also, zehn Jahre später, trat Griechenland der Europäischen Gemeinschaft EG, der Vorreiterorganisation der EU, bei und wurde deren zehntes Mitglied. Bei dieser Aufnahme Griechenlands scheiden sich die Geister bereits das erste Mal; Konflikte mit dem Nachbarn Türkei, ebenfalls Natomitglied wie Griechenland, verdüsterten den Umgang mit seinen Partnern, und ferner der einseitig, neben Tourismus, auf die Agrarindustrie ausgerichtet wirtschaftliche Zweig, liess das schöne Griechenland unter Klientelismus und einer überforderten Verwaltungen vor sich hin ächzen.

Euros und Oliven

Im Jahr 2001, am 1. Januar erfolgte der Beitritt Griechenlands in die Eurozone und wenig später die Einführung des Euro, der gemeinsamen Währung der Euro-Länder. Es war ein rauer, von Nieselregen geplagter Donnerstagmorgen im Jahre 2004, da stellte die europäische Statistikbehörde Eurostat unverblümt fest, die Hellenen hätten vor ihrem Beitritt in die Eurozone falsche Zahlen kommuniziert, geschwindelt, getürkt, was die Staatsverschuldung Griechenlands betrifft, wozu eine Verschuldung von höchstens 60 Prozent des Bruttoinlandprodukts als Aufnahmekriterium galt. Die Griechen liessen sich nicht beirren und gaben der Eurostat Recht: da konnte, während der Mittagspause, die eine oder andere Excel-Tabelle frisiert worden sein, aber was soll’s? Wir wollen sein ein Volk von einig Brüdern, nicht wahr? Das schrieb schon Schiller, der zwar kein Grieche war, aber leben konnte wie ein Kirchenmäuschen, später dann auf Kosten von Goethe – aber das nur so am Rande. Hier, geschätzte Leserinnen und Leser, geht es noch um Zahlen, später im griechischen Drama dann ums Be-zahlen.

2010 gab die europäische Kommission, das Oval Office von Brüssel quasi, bekannt, es würden immer noch griechische Zahlen frisiert und man mache sich allmählich Sorgen, ob die Griechen überhaupt noch richtige Zahlen kommunizieren können, aufgrund der nachweislich läppischen Unabhängigkeit der griechischen Politik gegenüber ihrer Finanzstatistikbehörden. Mangelnde politische Kontrolle im Umgang mit Statistikdaten liess Brüssel verlautbaren und gab Griechenland ein schlechtes Zeugnis. Einige Jahre schafften es die Griechen aber aus eigener Kraft aus der wirtschaftlichen Misere und mit den viel zu hohen Ausgaben umzugehen. Brisant: Der Spiegel schrieb 2010 schon davon, dass die Herren von Goldman Sachs und JP Morgan, letztere kennen sich in Sachen Pleitegehen bestens aus, Griechenland geholfen haben soll, ihre Staatsverschuldung zu verschleiern.

Alles egal, denn der Euro rollte, die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, die mit der gemeinsamen Währung, die Wechselkurse eliminierte und das Jahrhundertprojekt – die Währungsunion – ausgerufen hatte, lebte.

Regelbruch

Beim Eintritt Griechenlands waren da schon Spanien, Portugal und Italien, ebenfalls mit Defiziten, was ihren Staatshaushalt angeht und das grosse Frankreich (ebenfalls dem Maastricht-Kriterium widersprechend), das innig darauf pochte, die überschuldeten Ländern mitaufzunehmen. Der Vertrag von Maastricht sah ebenfalls vor, dass es kein sogenanntes Bail-Out gibt, also keine Haftungsübernahmen für verschuldete Staaten.

2008, die Wirtschaftskrise kam, die Regeln wurden bekanntlich verletzt, das Wort Schuldenunion machte die Runde. Willkommen in der Krise! Von nun an zeigte sich das zweischneidige Schwert der EU in seiner ganzen Pracht: Auf der einen Seite wurde nebst der Einführung des Euros, weitere politische Instanzen ausgebaut, die Freizügigkeit eingeführt, ein gemeinsamer Gerichtshof etabliert, die Hoheitsrechte der einzelnen Mitgliedsländern abgetreten und nur etwas blieb weg – die gemeinsame Finanzpolitik. 2010 beantragte dann die griechische Regierung offiziell Finanzhilfen. EZB, der IWF und die EU liessen Gelder fliessen, genehmigte Kredite unter der Bedingung strenger Sparauflagen, ein Hin und Her, das sich über die letzten fünf Jahre hinweg zog. Und hier kommt das wirklich Fantastische an der ganzen Sache: Die damalige griechische Regierung verlangte 2010 einen Schuldenschnitt, doch der frühere EZB-Präsident Jean-Claude Trichet, weigerte sich auch nur von einem Schuldenschnitt zu sprechen. Merkel und der damalige französische Monsieur le Président Nicolas Sarkozy trafen sich Ende 2010 in der Normandie am Strand, um die Sache unter die Lupe zu nehmen. Merkel hatte Wind im Haar, man hörte Möwen über den beiden kreisen, und Nicolas sagte: «Angela, wir müssen unsere Banken retten, wir brauchen einen Schuldenschnitt im privaten Sektor Griechenlands – retten wir unsere französischen und deutschen Banken, bevor es zu spät ist.» Merkel erwiderte: «Nicolas, was passiert dann mit dem griechischen Volk?» Nicolas schaute gen Boden und zeichnete einen Kreis in den Sand: «Fördern und Fordern – wie du es immer gesagt hast.» Ein Schuldenschnitt blieb aus, weil der deutsche und französische Banken getroffen hätte, die griechische Anleihen in ihren Depots führen. Der griechische Staat hatte sich nun ein Sparprogramm eingefangen und war mit Summen in Milliardenhöhe bei ihren Kreditgebern in der Kreide.

Frieden den Hütten – Krieg den Palästen!

Von nun an hiess es also sparen und Reformen durchpeitschen, die Wirtschaftskrise erlaubte es nicht mehr, ein Leben über den tatsächlichen Verhältnissen zu führen. Doch das Sparen ist bekanntlich der schlechteste Stimmenfänger in Demokratien. Das heisst, ein Übeltäter musste her, jemanden den man für die Sparpolitik verantwortlich machen kann. Jemanden wie Brüssel, oder noch besser – die Deutschen. Austerität machte die Runde: Plakate von Demonstranten, die Merkel mit Nazibinde abbildeten oder Finanzminister Wolfgang Schäuble, der das Blut der Griechen trinkt, diese Bilder schwappten durch die TV-Kanäle hinein in die Wohnzimmer von Herr und Frau Gläubiger zuhause. Diese sassen allabendlich noch mit Sonnenbrand vom letzten Kos-Urlaub im alten Europa vor der Glotze, und wunderten sich verstört über die Griechen, dieses Pack, diese Faulpelze. In der hellenischen Republik herrschte wiederum eine andere Art von Krisenstimmung gegenüber diesen Spardiktaten, gegenüber dieser korrupten Regierung und gegenüber Brüssel. Die griechische Regierung, völlig entnervt vom Diktat der Gläubiger, flirtete mit Neuwahlen, vor denen es die EU-Regierungschefs grauste, denn listig schlängelte sich die linke Syriza hervor, beanspruchte einen echten Neuanfang für sich, verkündete mit ihrer Wahl die Zäsur mit der alten griechischen Regierungspolitik, deren dunklen Machenschaften und versprachen einen echten Schuldenschnitt mit den Gläubigern – wer würde die nicht wählen?

Die restlichen Regierungschefs (aus Ost- und Südeuropa) fanden sich ebenfalls in einer Doppelrolle der Krise wieder. Zuhause in ihren Ländern Renten kürzen, Arbeitslosigkeit bekämpfen, Steuererhöhungen durchzuführen, Reformen durchzuringen, Beamte entlassen und andererseits, als Mitglied der EU auch für die schwächeren Staaten wie die Griechen, über den europäischen Stabilitätsmechanismus mit zu bleiern, da rieb sich nun wahrlich niemand die Hände. Zum Schluss merkelte dann noch Merkel: «Fällt der Euro, fällt Europa» – das Drama war perfekt und die Zeit reif für ein demokratischer Lanzenstoss des kommunistischen Dachverbandes Griechenlands: Syriza, die mit ihrem Kandidaten für die Griechenlandwahl Alexis Tsipras angetreten waren, um wie sie selbst sagen: das System zu verändern (Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen – Systemveränderung – wir aktualisieren heute ja nur noch Software-Updates).

Ohne Geld und ohne Krawatte

Anfang dieses Jahres war die Stimmung in Griechenland so mies, dass die Linkspartei Syriza die Wahlen in Griechenland gewinnen konnte. Frisch gewählt und nun neu mit im Schuldendrama, zwei wahrlich illustre Figuren: Ministerpräsident Alexis Tsipras (der 2010 noch unter dem Slogan «Sexy Alexi» angetreten war) und der umstrittenste Spieltheoretiker –Bindestrich– Wirtschaftsprofessor der Gegenwart und wohl letzten Easy Rider der Politik: Yanis Varoufakis. Beide mit der gleichen Überzeugung gesegnet, ohne Krawatte es im Kampf mit den mächtigen Gläubigern aufzunehmen. Ein Donnergrollen hallte über ganz Europa! Tsipras setzte sofort die Versprechen um, die ihn zum Regierungschef werden liessen – zumindest daheim in Griechenland. Er stellte die entlassenen Beamten wieder ein und verlangte Neuverhandlungen mit den Gläubigern. Um der ganzen Geschichte ein wenig Schmackes zu verleihen, reiste er auch nach Moskau, um mit Vladimir Putin über die Zukunft zu sprechen. Natürlich, alles nur Show. Denn wie es sich herausstellte, hatte Putin gerade kein Geld da mit dem er dem griechischen Staat aushelfen konnte, da er selber gerade etwas arg auf dem Trockenen sass, da er sich am Donbass den ein oder anderen teuren Panzer gönnte.

Als Alexis wieder zurückkehrte, hatte die europäische Presse neues Enfant terrible in der Person des Wirtschaftsprofessors und neuen Finanzministers Varoufakis gefunden. Er schockierte ganz Deutschland mit seinem Stinkefinger von vor zwei Jahren, hielt Wirtschaftsvorträge vor den restlichen Euro-Finanzministern und sprach anstatt von griechischen Schulden von der moralischen Schuld der Gläubiger. Die Stimmung verdüsterte sich gezwungenermassen. Spätestens an diesem Punkt angelangt, scheiden sich die Geister über das Griechendrama erneut: Hatten es die Gläubiger mit einer Handvoll kommunistischen Dilettanten zu tun, oder war das alles geplant? Verhandlungen und Kompromisse zwischen Griechenland und dem IWF, EU und EZB überhaupt gar nicht zustande kommen zu lassen? Alles den Bach runter zu gehen, den Schuldenschnitt zu erreichen und Gläubiger die Milliarden an Hilfspaketen an die Beine streichen zu lassen. Eine Woche lang sah man Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker, wie er Alexis die Wange tätschelte, ein paar Tage darauf sah man ein wütender Schäuble, der dampfte über den schludrigen Umgang der griechischen Regierung mit seinen Gläubigern. Der Schuldenschnitt war nach wie vor tabu, alles was da war glich einem Katz- und Maus-Spiel.

Lasst das Volk entscheiden!

Betrachtet man die ganze Geschichte mal ewas aus der Distanz, wird jedem klar, dass die Regierung Tsipras überhaupt gar keine Einigung wollte. Obwohl Griechenland ein kleines Land, kleiner als der Freistaat Bayern ist, richtete sich die ganze Welt auf die Misere, auf dieses Drama, und beobachtete ganz genau, wie die EU mit ihrem Sorgenkind, das gerade mal ein Prozent der ganzen europäischen Wirtschaftsleistung ausmachte, umgeht. Bei einem Schuldenschnitt würden die anderen Krisenländern eventuell auf die Hinterbeine stehen und auch einen Schuldenschnitt fordern. Doch was würde ein Grexit, ein Austritt aus der Union bedeuten? Wie reagieren die Märkte? Das wusste Syriza für sich zu nutzen und sorgte für Schlagzeilen, indem sie noch nicht gezahlte Reparationszahlung von Deutschland aus dem 2. Weltkrieg forderten. Tsipras unterdessen stellte unter Beweis, dass er mit ihren Griechenlands Gläubigern darum ringen würde, dass der Staat und die Bevölkerung wieder aufatmen können. Zuhause hatte Alexis das Messer jedoch ebenfalls an der Kehle. Denn, wie das unter Linken so üblich, es gibt immer noch jemanden der noch linker ist (Es gibt auch welche, die sind so links, dass sie wieder rechts werden, aber lassen wir diese Gesäss-Geografie).

Ein Reformprogramm zu unterschreiben, das galt und gilt für viele Kommunisten und für die restlichen Griechen als Einknicken, glich also einem direkten Weg aufs Schafott. Der Juni kam und die ersten Schuldenrückzahlungen fielen für Griechenland an, natürlich ein Erbe vorgängiger Regierungen, doch der IWF (einer der Gläubiger) liess die Griechen ins Messer laufen. Banken mussten schließen und pro Tag wurden Unsummen aus Griechenland abgezogen (und somit Kapitalverkehrskontrollen eingeführt) und nur noch 60 Euro bzw. 50 Euro konnte man aus den Automaten pressen, da die Zwanziger schnell aufgebraucht waren. Sofort verorderte die EZB Notkredite. Bilder von wartenden Griechen, Warteschlangen vor den Banken schwappten erneut über die TV-Kanäle, hinein zu den noch vom  Urlaub auf Kreta krebsroten Steuerzahlern der EU und abermals dachten diese sich: Die spinnen, die Griechen.

Die Zahlungsunfähigkeit Griechenlands indessen, liess die EU hoffen, dass Tsipras und seine roten Freunde einknicken würden und ein weiteres Programm, das dann bis November laufen, Rentenkürzungen und Mehrwertsteuerehrhöhungen beinhalten würde, zu unterschreiben. Varoufakis gab bekannt, viel lieber würde er sich den Arm abschneiden (wie van Gogh sein Ohr damals). Doch Tsirpas machte eine Kehrtwende und rief das Referendum aus, das griechische Volk sollte über dieses Reformpaket der Blutsauger abstimmen – OXI oder NAI – ein echtes Greferendum! Das Ergebnis ist bekannt. Auf zum nächsten Gipfel.